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Bundesjustizministerin kommt
zum DJV-Verbandstag 2011


Berlin, 4.11.2011 - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wird sich am kommenden Montag der Diskussion mit den rund 300 Delegierten des DJV-Verbandstags 2011 in Würzburg stellen. Im Mittelpunkt ihrer rund 30-minütigen Rede soll das Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit stehen, das den Informantenschutz in Deutschland verbessern soll. Im Anschluss daran werden die DJV-Delegierten mit der Ministerin über das Gesetzesvorhaben, die Lage der Pressefreiheit und der Journalistinnen und Journalisten diskutieren. "Ich freue mich, dass die Justizministerin das Gespräch mit uns sucht", sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Die Diskussion biete die Gelegenheit, wichtige Anliegen der Journalistinnen und Journalisten anzusprechen. Dazu gehörten neben dem Thema Pressefreiheit das Urhebervertragsrecht und die sich stetig verschlechternde Situation der Freien.

Die Rede der Justizministerin soll am 7. November um 16.30 Uhr beginnen. Das Ende der Diskussion ist für 18.00 Uhr vorgesehen. Der DJV-Verbandstag 2011 findet vom 7. bis 9. November im Würzburger Congress Centrum statt.

Herausragendes Thema des dreitägigen Konvents ist der Wert des Journalismus. Die DJV-Delegierten werden Anträge und Resolutionen zu Medienpolitik, Journalismus und Tarifpolitik beraten. Für den 8. November ist die Wahl des neuen siebenköpfigen Bundesvorstands geplant.


Hinweis an die Redaktionen:
Der DJV-Verbandstag ist presseöffentlich. Um Anmeldung wird gebeten per Mail an djv@djv.de.

Die DJV-Pressestelle ist von 7. bis 9. November telefonisch und per Fax in Würzburg erreichbar unter (0931) 30 53-945.

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DJV lädt ein zur
Pressekonferenz in Würzburg


Berlin, 4.11.2011 - Vom 7. bis 9. November 2011 kommen rund 300 Delegierte des Deutschen Journalisten-Verbands zu ihrem jährlichen Verbandstag zusammen, der diesmal in Würzburg stattfindet. Neben der Beratung von Anträgen und Resolutionen zum Journalismus und zur Tarif- und Medienpolitik steht auf der Tagesordnung die Wahl eines neuen siebenköpfigen Bundesvorstands. DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken und seine beiden Stellvertreter Ulrike Kaiser und Michael Anger stellen sich erneut zur Wahl. Neu zu besetzen sind die Posten des Schatzmeisters und der drei Beisitzer.

Am Montag, 7. November wird Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ab 16.30 Uhr zu den Delegierten sprechen und mit ihnen über aktuelle Fragen der Pressefreiheit diskutieren.

Über die Ergebnisse des DJV-Verbandstags informiert der oder die neue Bundesvorsitzende in einer Pressekonferenz am

Mittwoch, den 9. November 2011 um 12.30 Uhr Congress Centrum Würzburg, Raum Petrini Pleichertorstr. 5 97070 Würzburg

Dazu sind Sie herzlich eingeladen. Bitte melden Sie sich vorher per Mail an: djv@djv.de.

Hinweis an die Redaktionen:
Die DJV-Pressestelle ist von 7. bis 9. November telefonisch und per Fax in Würzburg erreichbar unter (0931) 30 53-945.

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Justizministerin betont
Primat der Pressefreiheit


Würzburg, 7.11.2011 - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat am heutigen Montag auf dem Verbandstag des Deutschen Journalisten-Verbands in Würzburg die zahlreichen Verstöße gegen die Pressefreiheit in aller Welt verurteilt. Sie forderte einen stärkeren Einsatz für die freie Presse und betonte die wichtige Rolle der Medien bei der Aufdeckung von Skandalen: "Die Medien sind die wichtige vierte Gewalt in Deutschland." Die Politik müsse die rechtlichen Rahmenbedingungen für die freie Presse schaffen. "Der Staat darf nicht einmal den Eindruck erwecken, Journalisten von kritischer Recherche abhalten zu wollen."

Vehement setzte sich Leutheusser-Schnarrenberger für den Gesetzentwurf ihres Ministeriums zur Stärkung der Pressefreiheit ein. Nur so seien Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Journalisten auf Dauer zu verhindern. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass die Koalition im kommenden Frühjahr dem Gesetz zustimmen werde. Eine klare Absage erteilte sie hingegen gesetzlich verordneten Netzsperren.

Die Justizministerin wiederholte in Würzburg ihre Kritik an einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung. So lange die Überprüfung der Datenspeicherung auf europäischer Ebene nicht abgeschlossen sei, müsse Deutschland mit einer isolierten Gesetzgebung warten.

Leutheusser-Schnarrenberger unterstützte im Zusammenhang mit dem Einsatz des so genannten Bundestrojaners die Forderung des DJV nach einer lückenlosen Aufklärung. "Wir müssen politisch diskutieren, ob sich diese Technik auf den Zweck ihres Einsatzes begrenzen lässt."

DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken forderte nach ihrer Rede die Bundesjustizministerin auf, in der Koalition weiterhin für die Pressefreiheit zu streiten.